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e-pixler HOSTING AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Vertragsgegenstand, Entgelte

    1. e-pixler HOSTING GmbH betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Server) und stellt dem Kunden Plattenspeicher für eigene Zwecke zu Verfügung.
    2. Ebenso bietet e-pixler HOSTING GmbH Stellplätze für Server an. Der Kunde kann nach Absprache Server seiner Wahl aufstellen. Diese Server werden über Einrichtungen eines Providers an das Internet angeschlossen (Server-Housing).
    3. Die auf dem Server abgelegten Informationen können weltweit über das Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web für die Präsentation seines Unternehmens zu nutzen, bzw. Daten über einen FTP Account zugänglich zu machen.
    4. e-pixler HOSTING GmbH erbringt seine Leistungen auf der Grundlage seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen und seines Leistungsangebots für Hosting- oder Housing-Leistungen, die Vertragsbestandteil sind.
    5. Die Nutzung der Leistungen von e-pixler HOSTING GmbH erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
    6. e-pixler HOSTING GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.
    7. Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate nicht tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
    8. Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrift. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum angerechnet. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung angerechnet.
    9. Kommt der Kunde für zwei Rechnungen mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann e-pixler HOSTING GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
    10. e-pixler HOSTING GmbH behält sich im Falle eines Zahlungsrückstandes vor einen Pfandrecht auf die entsprechende Domain oder/und Hardware zu erheben.
    11. Gegenforderungen von e-pixler HOSTING GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
    12. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

  2. Leistungen des Providers

    1. e-pixler HOSTING GmbH erbringt selbst oder durch Dritte Hosting-Leistungen nach näherer Maßgabe des beigefügten Leistungsangebots für Hosting-Leistungen. Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts mit eigener Domain auf einem virtuellen Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen ensprechen (z.B. Microsoft Internet Explorer ab Version 3.0 und Netscape Navigator ab Version 2.0).
    2. Die im Leistungsangebot beispielhaft aufgeführten Leistungen erbringt e-pixler HOSTING GmbH nach näherer Absprache. Sonderleistungen werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt e-pixler HOSTING GmbH eigene Aufwendungen in Rechnung.
    3. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung e-pixler HOSTING GmbH nicht berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Server darzustellen. e-pixler HOSTING GmbH wird solchen Drittpräsentationen aber zustimmen, sofern seine eigenen Interessen hiervon nicht berührt werden. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung  von e-pixler HOSTING GmbH nicht berechtigt, Dritten unter Verwendung des ihm von e-pixler HOSTING GmbH zur Verfügung gestellten Plattenspeichers kostenlose E-Mail-Dienste anzubieten.
    4. e-pixler HOSTING GmbH stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst über die Telefonleitung speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann (File Transfer Protocol - FTP).
    5. e-pixler HOSTING GmbH stellt dem Kunden hierzu einen passwortgeschützten Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und e-pixler HOSTING GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
    6. e-pixler HOSTING GmbH haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der bereitgestellten Leistungen nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 7.
    7. Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt e-pixler HOSTING GmbH im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
    8. e-pixler HOSTING GmbH von Dritten unter Hinweis auf die angeblich rechtliche Unzulässigkeit einzelner oder aller Daten des Kunden, die sich auf dem Server befinden, oder einer für den Kunden registrierten oder von ihm genutzten Internetdomain aufgefordert werden, Daten oder Domains vom Abruf durch Dritte auszuschließen, ist e-pixler HOSTING GmbH berechtigt, den Server ganz oder teilweise sofort zu dekonnektieren. Gleiches gilt, wenn durch den Account bzw. Server des Kunden die Erreichbarkeit anderer Kunden gefährdet ist (z. B. DOS -Attacke) oder Anzeichen für einen Missbrauch durch Dritte gegeben sind.
    9. e-pixler HOSTING GmbH ist in einem solchen Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich von der Abschaltung zu informieren und ihm die Identität des Dritten, soweit sie bekannt ist, zu offenbaren.
    10. e-pixler HOSTING GmbH nutzt verschiedene Technologien zur Filterung unerwünschter oder schädlicher E-Mails (Spam und Malware). Dem Kunden ist bekannt, dass es bei dieser Filterung auch zu fehlerhaften Filterungen kommen kann. Dennoch erteilt der Kunde dem Anbieter hiermit die Erlaubnis und ausdrückliche Zustimmung zur Filterung seiner eingehenden E-Mails. Auf Anfrage ist der Anbieter bereit, individuelle Anpassungen der Filtermaßnahmen vorzunehmen, soweit dies technisch möglich ist und dies keinen unzumutbaren Aufwand darstellt.

  3. Leistungen und Pflichten des Kunden

    1. Für die in §2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot für Hosting- bzw. Housing-Leistungen ausgewiesenen Preise.
    2. Der Kunde wird für die Daten, die auf seinem Server abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten. Diese Sicherheitskopien dürfen nicht auf dem Server gespeichert werden. e-pixler HOSTING GmbH ist für die Sicherung der Daten nicht verantwortlich.
    3. Der Kunde wird die in seine POP3 / IMAP-Box eingehenden Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens 4 Wochen abrufen. e-pixler HOSTING GmbH behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, soweit die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
    4. Die im Leistungsangebot ausgewiesenen Pauschalen sind im Voraus zu entrichten. Der Kunde verpflichtet sich, e-pixler HOSTING GmbH bei Vertragsunterzeichnung eine Einzugsermächtigung für die Erhebung der fälligen Entgelte zu erteilen. Die Pauschalen für die Registrierung von Domains beim DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Registry muss e-pixler HOSTING GmbH selbst im Voraus bezahlen. Unabhängig von der Laufzeit des Vertrags werden daher jeweils am Anfang eines jeden Jahres, in der die Domain für den Kunden registriert ist, die durch die aktuelle Preisliste e-pixler HOSTING GmbH ausgewiesenen Jahrespauschalen fällig. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Jahrespauschalen findet nicht statt.
    5. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt auch für massenhafte Verbreitung von E-Mails mit gleichem Inhalt, sogenanntes „Spamming“. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Homepage so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z. B. durch PHP-Scripts, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher verbrauchen, vermieden wird. Selbiges gilt für Datenbanken, den Mailversand und -empfang, sowie alle anderen Dienste, die auf den Systemen von e-pixler HOSTING GmbH zur Verfügung gestellt werden. e-pixler HOSTING GmbH ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Nutzer oder durch Dritte zu schließen. e-pixler HOSTING GmbH wird den Nutzer unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. e-pixler HOSTING GmbH wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.

  4. Internetdomains, Inhalte

    1. Soweit Gegenstand der Leistungen e-pixler HOSTING GmbH auch die Beschaffung und /oder Pflege von Internetdomains ist, wird er gegenüber der Registry lediglich als Vermittler tätig. Durch Domainvergabe-Verträge wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.
    2. e-pixler HOSTING GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die im Auftrag des Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain e-pixler HOSTING GmbH vergebenen Subdomains.
    3. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen und Gewissen durch Registrierung und Konnektierung des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde verpflichtet sich, e-pixler HOSTING GmbH von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains freizustellen.
    4. Der Kunde stellt sicher, dass im Falle der Vertragsbeendigung seine Domains unverzüglich in die Verwahrung eines neuen Providers übergehen oder dass er auf die Domain verzichtet. Zum Übergang auf einen neuen Provider kann der Kunde insbesondere einen Antrag auf Konnektivitäts-Koordination (KK-Antrag) stellen. e-pixler HOSTING GmbH ist berechtigt, KK-Anträgen erst dann stattzugeben, wenn sämtliche offene Forderungen gegenüber dem Kunden beglichen sind.
    5. Sollte nicht spätestens 30 Tage nach Vertragsende ein KK-Antrag bei e-pixler HOSTING GmbH eingegangen sein, kann e-pixler HOSTING GmbH die Domain des Kunden nach seinem Ermessen an die zuständige Registry zurückgeben oder endgültig dekonnektieren.
    6. Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist e-pixler HOSTING GmbH berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
    7. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten auf seinen Server produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch e-pixler HOSTING GmbH findet nicht statt.
    8. e-pixler HOSTING GmbH überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Server in dem Fall zu sperren.

  5. Datenschutz

    1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von e-pixler HOSTING GmbH während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt e-pixler HOSTING GmbH auch zur Beratung seiner anderen Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
    2. e-pixler HOSTING GmbH verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. e-pixler HOSTING GmbH wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
    3. Dies gilt nur insoweit nicht, als e-pixler HOSTING GmbH gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
    4. e-pixler HOSTING GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
    5. Der Kunde weiß, dass e-pixler HOSTING GmbH die technische Möglichkeit hat, das auf dem Server gespeicherte Seitenangebot und weitere dort abgelegte Daten des Kunden sowie den Nachrichtenverkehr, der über den Server läuft, jederzeit einzusehen. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

  6. Leistungsstörungen

    1. e-pixler HOSTING GmbH leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw.  eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
    2. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat e-pixler HOSTING GmbH Störungen des Zuganges zum e-pixler HOSTING GmbH Netzwerkes im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat e-pixler HOSTING GmbH die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, e-pixler HOSTING GmbH erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
    3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 9 begrenzt.

  7. Haftungsbeschränkung

    1. e-pixler HOSTING GmbH haftet nur für Schäden, die von e-pixler HOSTING GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. e-pixler HOSTING GmbH haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von e-pixler HOSTING GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

  8. Dauer des Vertrages, Kündigung

    1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeitgeschlossen. Vorbehaltlich gesonderter Regelungen in den Leistungsangeboten der e-pixler HOSTING GmbH gilt folgende Kündigungsvereinbarung:

      Der Vertrag kann von beiden Vertragspartnern jederzeit zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung des Kunden ist nur wirksam, wenn sie e-pixler HOSTING GmbH am 1. Tag des Monats, in dem sie wirksam werden soll, schriftlich vorliegt. Andernfalls gilt sie als Kündigung zum darauf folgenden Monat. Die Zusendung einer E-Mail genügt dem vorgenannten Schriftformerfordernis nicht. Eine Kündigung durch e-pixler HOSTING GmbH kann auch per E-Mail erfolgen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch e-pixler HOSTING GmbH gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, kennzeichenrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert,  die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch e-pixler HOSTING GmbH, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für e-pixler HOSTING GmbH dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

    2. e-pixler HOSTING GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
    3. Für die von der e-pixler HOSTING GmbH bereitgestellten Services, in denen gemäß Spezifikation der gesamte Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist grundsätzlich nur in den genannten Höhen der Pakete enthalten.
    4. Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. e-pixler HOSTING GmbH kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Rechnung einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

  9. Schlussbestimmungen

    1. e-pixler HOSTING GmbH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
    2. e-pixler HOSTING GmbH ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
    3. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen der e-pixler HOSTING GmbH an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt e-pixler HOSTING GmbH grundsätzlich an die E-Mail-Adresse die im Vertrag genannt wird zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.
    4. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
    5. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
    6. e-pixler HOSTING GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
    7. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    8. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGBs unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.